Schweden schafft die Luftverkehrssteuer ab
Die schwedische Regierung will die 2018 eingeführte Steuer auf Flugtickets wieder abschaffen. Vom 1. Juli 2025 solle die Gebühr entfallen, kündigte der konservative Regierungschef Ulf Kristersson an. Ziel der Maßnahme sei eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der schwedischen Fluggesellschaften.
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Die Abschaffung der Steuer sei "langfristig vereinbar mit der Klimapolitik" und erlaube auch weiterhin, "in einem sehr weitläufigen Land" zu reisen, erklärte der Regierungschef, der das Land seit 2022 unter Duldung der ultrarechten Schwedendemokraten regiert. Die Steuer war 2018 von der damals regierenden Mitte-Links-Regierung eingeführt worden. Ihre Höhe hängt von der Flugdistanz ab.
Wirtschaftsministerin Ebba Busch sagte nach Agenturmeldungen, nur eine Minderheit von Staaten in der EU erhebe eine Luftverkehrssteuer. In Deutschland war diese indes erst im Mai um rund 25 Prozent erhöht worden. Dies hatte hierzulande eine intensive Debatte zur Folge. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft BDL monierte, die Anhebung sei der Hauptgrund dafür, dass sich der Passagierluftverkehr in Deutschland nicht so schnell von der Coronakrise erhole wie in anderen europäischen Ländern. Weitere prominente Vertreter der Luftfahrt klagten über die hohen Kosten für ihr Geschäft, die das Wachstum der Sparte bremse. Die Branche hat in Schweden mit ähnlichen Problemen zu kämpfen. Das Angebotsniveau bewegt sich bei rund 80 Prozent des Wertes von 2019.
Umweltorganisationen reagierten empört auf die Ankündigung. Die Regierung gebe damit komplett ihre Klimapolitik auf, kritisiert etwa Daniel Kihlberg von der Schwedischen Gesellschaft für Naturschutz gegenüber schwedischen Medien. Der schwedische Klimaschutzrat, ein Expertengremium zur Beratung der Regierung, hatte bereits im März angeprangert, dass die Regierung mit Maßnahmen wie einer niedrigeren Kraftstoffsteuer die Klimaziele des Landes gefährde.
Christian Schmicke